Sie benötigen Information, um Entscheidungen zu treffen.
Unsere Aufgabe ist es, Ihnen möglichst genau die Information zu liefern, die Sie benötigen.
Auf keinen Fall weniger, aber auch nicht viel mehr, denn Sie sind Unternehmer und wollen nicht selbst Patentanwalt werden.
Diese Information sollen Sie möglichst klar strukturiert und in eindeutiger Form erhalten.
Ihre Fragen sollen umfassend, möglichst verständlich und kompakt beantwortet werden.
Das Ziel einer Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung ist meist die möglichst reibungsarme Erteilung eines
Patents
bzw. Eintragung eines
Gebrauchsmusters,
dessen Schutzbereich zu umgehen für Wettbewerber möglichst aufwändig sein wird, und das ein
Einspruchs-, Nichtigkeits- oder Löschungsverfahren
möglichst unbeschadet überstehen wird.
Da alle insofern relevante Ereignisse in der
Zukunft
liegen, setzt die Erstellung einer optimalen Schutzrechtsanmeldung die Fähigkeiten eines Hellsehers voraus.
Die meisten Patentanwälte substituieren diese Fähigkeiten durch Erfahrung und Gewissenhaftigkeit.
Der Entwurf einer guten Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung setzt ein umfassendes Verständnis des zu lösenden technischen Problems einschließlich seiner Herkunft aus ökonomischen, technologischen oder anderen Zwängen und der technischen Lösung des Problems einschließlich ihrer Vor- und auch Nachteile gegenüber alternativen Lösungen voraus.
Eine gute Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung enthält - in der Regel - eine umfassende Offenbarung der Erfindung, ist klar strukturiert und konsistent und baut auf eindeutigen Begriffen auf.
Gute Patentansprüche sind auf den Kern der Erfindung fokussiert, enthalten nur Merkmale, die einerseits für die Erfindung wesentlich, andererseits möglichst verallgemeinert und gleichzeitig eindeutig sind.
Die Erstellung einer guten Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung kostet Zeit und damit Geld.
Aber der Aufwand lohnt, denn nach dem
Anmeldetag
kann nichts mehr hinzugefügt werden.
Jede Ungenauigkeit, jede Unklarheit, jede Unvollständigkeit der Anmeldung kann den Wert des Patents oder Gebrauchsmusters über seine gesamte Laufzeit mindern.
Qualität im Prüfungsverfahren
Das Patentamt prüft jede Schutzrechtsanmeldung nach vorgegebenen Kriterien bevor es über Erteilung bzw. Eintragung oder Zurückweisung entscheidet.
Oft ist mindestens ein Bescheid des Patentamts zu beantworten und die Schutzrechtsanmeldung anzupassen.
Ob und wie eine Anpassung erfolgt, ist abhängig von technischen, patentrechtlichen und ökonomischen Umständen.
Die Prüfung einer Patentanmeldung durch ein Patentamt kann viele Jahre dauern.
In dieser Zeit kann sich viel ändern, der Markt, die Fertigungsverfahren, die Wettbeweber, gesetzlichen Rahmenbedingungen, Normen etc..
Deshalb ist immer wieder zu prüfen, mit welchem Ziel und ob überhaupt die Patentanmeldung weiterzuverfolgen ist.
Und außerdem ...
Unser aller Handeln hat Auswirkungen auf andere Menschen, auf unseren ganzen Planeten.
Wir können vieles tun ohne die Qualität unserer Dienstleistungen oder unsere Lebensqualität zu beeinträchtigen.
In den Kanzleiräumen verwenden wir ausschließlich
elektrische Energie aus erneuerbaren Quellen.
Die Beleuchtung erfolgt weitgehend mittels Leuchtdioden, unsere IT ist sparsam.
Wir senken die Raumtemperatur nachts ab und bedrucken fast ausschließlich Recyclingpapier.
Davon merken Sie aber nichts, denn Post ist bei uns weitgehend elektronisch.
Unsere Mobilität ist emissionsarm und beruht auf
Bahn
und Rad, ÖPNV und
Carsharing.
Unsere Freiheit und unser Lebensstandard sind nicht selbstverständlich.
Im globalen Vergleich leben wir auf einer immer kleiner werdenden Insel der Seligen und in großem Luxus.
Unsere Freiheit und unseren Lebensstandard verdanken wir glücklichen Umständen, der Ausbeutung des globalen Südens, der , Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Pluralismus, Meinungsfreiheit und Bürgerrechten und allen, die dafür seit Jahrhunderten ihre Lebenszeit oder ihr Leben gaben.
Es ist unsere Augabe, an Erhalt und Weiterentwicklung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Pluralismus, Meinungsfreiheit, Bürgerrechten mitzuwirken, insbesondere indem wir sie wertschätzend nutzen und an den öffentlichen und politischen Debatten teilnehmen,
sei es in der Familie, im Freundeskreis, in Vereinen, Genossenschaften, Kammern, Verbänden, Parteien, in politischen Gremien, sei es durch Schaffung von Neuem oder durch Weiterentwicklung von Bestehendem oder auch durch konstruktiv-kritische Beteiligung.
Nicht meckern, sondern machen! Mitmachen!
Denn die Freiheit, mitzumachen, zu kritisieren und zu gestalten unterscheidet unser Gemeinwesen von all den autokratischen, kleptokratischen, totalitären Regimen. in denen nur wenige in großem Luxus leben.
Es ist unser aller Aufgabe, die komplexen Herausforderungen unserer Zeit anzunehmen und der Versuchung der einfachen, aber nur vermeintlichen Antworten zu widerstehen.